Sitzung
GR/35/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeinde Weinböhla, Sitzungssaal im Rathaus
Datum
03.05.2023
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Protokollbestätigung der 34. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.03.2023 und Bekanntgabe der Beschlüsse der 34. nicht öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Aufstellung der Kandidaten für die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die ordentliche Gerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

0603/2023
Ö 4
Bebauungsplan "Tennis- und Freizeitanlage Spitzgrundstraße"
Hier: Änderung des räumlichen Geltungsbereichs sowie Entwurfsbilligungs- und Auslegungsbeschluss (4. Entwurf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 3

0624/2023
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt 2023 für das Konto "Verkehrsflächen (Nebenanlagen)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

0618/2023
Ö 6
Zweckvereinbarung zwischen dem Abwasserzweckverband "Gemeinschaftskläranlage Kalkreuth" und der Gemeinde Weinböhla zur abwassertechnischen Entsorgung der Flurstücke 3614, 3614a und 3615 der Gemarkung Weinböhla

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

0625/2023
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Gemeinde Weinböhla vom 06.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

0626/2023
Ö 8
Anfragen und Information
 
Ö 9
Bürgerfragestunde